Wo bleibt unsere Rechtstaatlichkeit?

Egal wie man zu Julian Assange steht – nun ist offensichtlich Corona ausgebrochen in seinem Zellentrakt (.s.u.) und nur Schelme vermuten Böses dahinter, soll sich so das „Problem“ selbst erledigen? Wie kann jemand ohne Verurteilung so lange im Gefängnis gehalten werden? Ist das unsere hoch gepriesene Rechtsstaatlichkeit?

Richter*innen, Rechts- und Staatsanwälte*innen hin oder her, kann denn jede Person, egal wie lange, im Gefängnis gebunkert werden, wenn sich die „Just“iz nicht einigt oder andauernd neue Fälle konstruiert werden? Das ist ja, wie im Kerker einer Ritterburg zu längst vergangenen Zeiten – ich finde das unglaublich beschämend.

Der sogenannte „Westen“ klagt andere Staaten der illegalen Handlungen gegenüber Ihrer Bürger*nnen an, und sperrt Menschen die Unpassendes aussprechen einfach weg?

Im übrigen hat die Veröffentlichung der „Cable“-Daten wohl ein Guardian Journalist – der das Passwort in einem Buch abdruckte – angestossen, nicht WikiLeaks oder gar Assange, was zumindest einen der zwei Hauptargumente zu seiner Auslieferung in die USA nach meinem Verständnis irrelevant macht.

Wir sind schon ein trauriger Haufen, auch die Presse schweigt weitestgehend beharrlich, immerhin hat derStandard den Fall wieder aufgegriffen.

Three inmates understood to have tested positive at Belmarsh in south-east London

Quelle: Julian Assange prison block locked down after Covid outbreak | Julian Assange | The Guardian